Allgemeine Geschäftsbedingung der Joker Jürgen Bernlöhr GmbH

§ 1 Anwendbarkeit

1. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Joker Jürgen Bernlöhr GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgendenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Die angebotenen Waren und Leistungen richten sich an Verbraucher als Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein "Verbraucher" jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Internetseiten der Joker Jürgen Bernlöhr GmbH stellen lediglich einen Verkaufsprospekt dar. Durch die Darstellung der Produkte auf den Internetseiten fordert die Joker Jürgen Bernlöhr GmbH den Kunden lediglich auf, Angebote (Bestellungen) abzugeben. Die dann per E-Mail übermittelte Bestellbestätigung führt noch nicht zum Kaufvertrag.
2. Ein Kaufvertrag kommt entweder mit Versand einer Auftragsbestätigung zustande bzw. spätestens mit Lieferung der Ware, die dann die Annahme der Erklärung seitens der Firma Joker Jürgen Bernlöhr GmbH darstellt.
3. Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 4 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschte Ware aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggfs. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggfs. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klick auf „Jetzt kaufen" an uns absenden.
4. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Joker Jürgen Bernlöhr GmbH nimmt keine Bestellungen von Kunden an, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

§ 3 Widerruf des Verbrauchers

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

§ 4 Lieferung

1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Werk von der Joker Jürgen Bernlöhr GmbH an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Der Gefahrübergang tritt aber erst bei Übergabe der Ware an den Kunden ein. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, der Niederlande, Belgien, Luxemburg und Österreich. Die Lieferung wird durch den Logistikdienstleister DHL durchgeführt.
2. Die Lieferzeit beträgt circa 1-3 Arbeitstage innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit in die Niederlande, Belgien, Luxemburg und Österreich beträgt 5-7 Arbeitstage. Bei Vorkasse bezieht sich die Lieferzeit nach Zahlungseingang. Stellt die Joker Jürgen Bernlöhr GmbH während der Bearbeitung Ihrer Bestellung fest, dass die von Ihnen bestellten Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande.

§ 5 Preise und Versandkosten

1. Alle auf den Internetseiten des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Der Käufer erhält die Ware innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Für Lieferungen in die Niederlande, Belgien, Luxemburg und Österreich berechnen wir Versandkosten in Höhe von 9,90€ incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Für eine eventuelle Rücksendung innerhalb Deutschlands ist dem Paket ein Rücksendeschein beigefügt. Kosten anderer Versandarten bei der Rücksendung werden nicht erstattet. Dies gilt auch im Falle eines Widerrufs, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht.
   Versandkosten für Rücksendungen aus den Niederlanden, Belgien, Luxemburg und Österreich muss der Endverbraucher selbst tragen. Unfrei versendete Rücksendungen werden von uns nicht angenommen.

§ 6 Gewährleistung

Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 437 ff. BGB. Insbesondere kann der Kunde Nacherfüllung (Neulieferung oder Mängelbeseitigung) verlangen. Die Joker Jürgen Bernlöhr GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auf Neulieferung zu verweisen, wenn die Mängelbeseitigung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden wäre. Die Gewährleistungsansprüche verjähren zwei Jahre nach Ablieferung der Ware. Der Käufer sollte seine Gewährleistungsansprüche unter Angabe der Bestellnummer, seines Namens und seiner Anschrift sowie unter kurzer Angabe der Gründe geltend machen. Der Kunde übersendet auf Verlangen von Joker Jürgen Bernlöhr GmbH die mangelhafte Ware zur Überprüfung auf Kosten und Gefahr von der Joker Jürgen Bernlöhr GmbH an folgende Adresse:

Onlineshop Joker Jürgen Bernlöhr GmbH
Industriestraße 32
74357 Bönnigheim

§ 7 Zahlungsmodalitäten

Die Joker Jürgen Bernlöhr GmbH akzeptiert im Rahmen des Bestellvorgangs die angezeigten Zahlungsarten, wie Zahlung per Vorauskasse, Amazon Pay, PayPal, SEPA Lastschrift über PayPal, Kreditkarte über PayPal. Für die Bezahlarten SEPA Lastschrift über PayPal und Kreditkarte über PayPal benötigen Sie kein PayPal-Konto.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Joker Jürgen Bernlöhr GmbH.

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Joker Jürgen Bernlöhr GmbH unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Datenschutz

Die personenbezogenen Daten des Kunden, die der Joker Jürgen Bernlöhr GmbH im Rahmen einer Geschäftsbeziehung bekannt werden, werden gespeichert und zum Zwecke der Bestellabwicklung ggfs. an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Daten werden von uns nach den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen der Joker Jürgen Bernlöhr GmbH erhoben, gespeichert und genutzt. Diese Datenschutzbestimmungen sind hier in druckbarer Form abrufbar.

Sofern Sie uns personenbezogene Daten per E-Mail oder über unsere Website mitteilen (Name, Vorname, E-Mail Adresse, Anschrift) erfolgt dies generell auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses, zur Bearbeitung Ihrer Anfragen bzw. Ihrer Bestellungen und zur eigenen Markt- oder Meinungsforschung und für eigene Werbung per Post und E-Mail genutzt. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Zwecken der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung, erfolgt nicht. Bei der Verwendung eines Internet-Bezahldienstes (z.B. PayPal) werden Ihre Daten an diesen zur Zahlungsabwicklung weitergeleitet.

§ 11 Speicherung des Bestelltextes

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf https://shop.joker-jeans.de/index.php/agb/ einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 12 Außergerichtliche Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung

1. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
2. Die Firma Joker Jürgen Bernlöhr ist grundsätzlich nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Auf alle Verträge zwischen der Jürgen Bernlöhr GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

§ 14 Anbieter der Webseite

Die unter der Domain www.joker-jeans.de angebotene Webseite wird betrieben von

Joker Jürgen Bernlöhr GmbH

Industriestraße 32
74357 Bönnigheim

vertreten durch die Geschäftsführer:

Herrn Jürgen Bernlöhr und Herrn Thomas Golze
Telefon: 07143- 8736-0
E-Mail: post@joker-jeans.de

Registergericht: Amtsgericht Stuttgart, HRB 301 802